Dienstag, 11. Juli 2023

Wenn Wahlen etwas ändern würden | Von Felix Feistel + Verständlich begründet und erklärt, warum die AfD keine Alternative für Rentner, Lohnempfänger und sonstigen staatlichen Leistungsempfänger ist.

Der Verfassungsschutz hat kein Problem mit totalitären und faschistischen Maßnahmen, so lange diese nur von der herrschenden Regierung ausgehen. Damit ist das Argument, man spreche sich gegen die AfD aus, weil man die Wiederkehr des Faschismus verhindern wolle, vollkommen wertlos, "nichts als vorgeschoben".

 

 Quelle: apolut

Verständlich begründet, warum die AfD keine Alternative ist, und an der Umsetzung der technokratisch-faschistischen Zukunftsvision der globalistischen Eliten, namens Agenda 2030 - Great Reset, im Auftrag des Weltwirtschaftsforum - WEF, eine der einflussreichsten NGOs der Welt,  beteiligt ist.

Die meisten AfDler sind in ihrem Denken so sehr verkeilt und eingeengt, "sie bemerken nicht 1,2,3,4,5", wie unwichtig die meisten ihrer Themen im Gegensatz zu den ganz Wichtigen sind.

1. Das Abgeschobene wieder kommen, aus Ländern wo sanktioniert wird, Kriegshandlungen stattfinden und schlechte Lebensbedingungen herrschen.

2. Grenzsicherung - Mauern, Zäune, Technik und Personal verursachen deutlich mehr Kosten, als Asylkosten. Faktisch wird damit unser eigenes großes Gefängnis gefordert. “Die totale Überwachung für uns ALLE wird herbeigeführt”!

3. Sie mit ihren Hasspostings und Verhalten immer mehr Unmut schaffen und damit die Kriminalität immer mehr steigern, die Gesellschaft immer mehr spalten.

4. Durch die Ablenkung mit unwichtigen Themen wird die Agenda 2030, Great Reset, NWO, mit all seinen gruseligen Vorhaben, wie z.B. die Bargeldabschaffung etc., etc., ermöglicht. Auch die Bezahlkarte für Asylanten gehört mit zum Puzzlestück der Bargeldabschaffung. “Heute sind die betroffen, dann morgen WIR”!

5. Sie bemerken nicht, dass die AfD in Wirklichkeit Teil des Systems ist und dafür sorgt, dass von den wirklich ganz wichtigen Themen abgelenkt wird. Die AfD ist der Wolf im Schafspelz und zugleich die Bingo-Karte/Lockvogel/Irreführer der alten- etablierten, faschistischen Einheitspartei Deutschlands. „Die Partei - AfD forciert genau das Gegenteil, von dem, was ihr euch von ihr erhofft”.

 Weitere Informationen zum Great Reset im nachfolgenden Video


Und diese scheinbare Alternative ist dann eben die AfD. Doch, auch, wenn die „Alternative“ im Namen dieser Partei steckt, so handelt es sich bei dieser doch eben nicht um eine solche (9). Denn nicht nur wird auch die AfD von reichen Großspendern finanziert (10), sondern sie setzt sich mit ihren Parteiprogramm ganz offen für eine weitere neoliberale Ausbeutungspolitik ein, die letztlich nur die Armen ärmer machen, und wenige Reiche noch reicher machen wird. Sie rüttelt mit ihren Überzeugungen nicht grundsätzlich an einem System, das ganz und gar falsch konzipiert ist, sondern will es sogar noch verschärfen, und fügt dem ganzen noch eine Prise Fremdenfeindlichkeit hinzu, in Teilen auch mit ganz klarer, nationalistischer Ausrichtung, und einer Rhetorik, die so mancherlei Erinnerungen weckt. Dabei ist die AfD die Partei eines Industrie-und Finanzkapitals, das sich  bereits die Hände reibt, angesichts der Aussicht auf eine Wahl der AfD, denn sie wird den Marktfundamentalismus nur ins Extrem treiben. Sie ist nur die Endstufe des Finanzkapitals, und wird, einmal in eine Koalition mit einer Merz-geführten CDU, diesen nur in ein perverses Extrem übersteigern.

Damit macht sie grundsätzlich nichts anders, als die anderen, herrschenden Parteien. Keine von ihnen lehnt den Industrie-und Finanzkapitalismus grundlegend ab. Dabei ist es das System an sich, das die Ungleichheiten, die Gewalt, den Faschismus und die Zerstörungen an Mensch und Natur überhaupt erst hervorbringt. Das kapitalistische System, das in anderen Ländern die Menschen enteignet, verarmt und in Kriege treibt führt dazu, dass hierzulande mehr Flüchtlinge ankommen, die auf der Suche nach Sicherheit und einer Möglichkeit zu überleben sind. Das System ist es, das die einen Menschen in Armut, Abhängigkeit, Schulden und die Genspritze treibt, und auf der anderen Seite wenigen Menschen reiche Gewinne beschert. Die Ursache dafür ist in einem System zu suchen, dass gemeinhin als Demokratie bezeichnet wird.

Sieht man sich die historische Entwicklung der Demokratie einmal an, dann wird man schnell feststellen, dass die Demokratie, sowohl der Begriff als auch das Konzept aus dem antiken Griechenland stammen. Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Was zunächst gut und schön klingt, ist einer näheren Betrachtung wert. Denn damals gehörten zu eben diesem Volk, das die Herrschaft ausüben sollte, eben nicht alle Menschen. Bauern, Handwerker, Frauen und Sklaven waren mit diesem Volk nicht gemeint. Lediglich der reiche, griechische Adel bestimmte über das Schicksal der Polis, was meistens bedeutete, dass er darüber abstimmte, gegen wen der nächste Krieg geführt wird. Diesen Krieg focht der Adel aber dann nicht selbstständig aus, sondern schickte eben jene Bauern und Handwerker in den Kampf, die bei der Entscheidung zu diesem Krieg kein Wörtchen mitzureden hatten.

Die parlamentarische oder repräsentative Demokratie wiederum ist eine modernere Erfindung. Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien errungen haben, musste ein politisches System her. So erfand man das System der Repräsentanten, die sich im Parlament trafen, um Entscheidungen im Sinne des Volkes zu fällen. Man rechtfertigte das mit der Größe des Landes, die dazu führte, dass nicht jeder durch die Gegend reisen konnte um an Abstimmungen teilzunehmen. Tatsächlich aber diente das System dazu, die besitzende Klasse gegen die unteren Schichten abzuschirmen. Es gab damals schon eine ganze Reihe von reichen Familien und Einzelpersonen, die ihren Reichtum jetzt verteidigen mussten. So postulierte man das repräsentative System, das angeblich die Belange aller berücksichtigte, und Demokratie genannt wurde. Tatsächlich aber war es, wie schon im antiken Griechenland, wieder nur die Klasse der Vermögenden, die Entscheidungen fällte. Denn sie waren es, wie schon im antiken Griechenland, die überhaupt über die Zeit verfügte, in die Hauptstadt zu reisen und sich an politischen Prozessen zu beteiligen, denn sie mussten nicht arbeiten. Seien es die antiken Griechen oder die modernen Repräsentanten, beide ließen und lassen ihre Landgüter von Sklaven und Lohnabhängigen bestellen, ihre Fabriken werden ebenfalls von diesen am Laufen gehalten.

Demokratie war damit nie etwas anderes, als die Herrschaft einer reichen Oligarchie, die ihre Interessen mithilfe von Gesetzen institutionalisierte. Das ist der Kardinalfehler des Systems, das wir heute Demokratie nennen. Heute ist diese Herrschaft um einiges verschleierter. Es gibt ein dichtes Netz aus Banken, Konzernen, Lobbyorganisationen, internationalen Organisationen, Stiftungen und NGOs, das diese Macht im globalen Maßstab ausübt (10). Dabei ist das Problem an der Demokratie jedoch nicht, dass es sich dabei um eine Herrschaft der Oligarchie handelt, die ihren Willen immer mehr auch mit Gewalt durchsetzt. Das eigentliche Problem ist, dass die meisten Menschen unter „Demokratie“ heute etwas ganz anderes verstehen, nämlich eben die Herrschaft des Volkes, in die sie sich eingeschlossen fühlen, und dann glauben, dass die Regierenden tatsächlich ihre Interessen verträten. Dabei kam eine US-amerikanische Studie schon vor mehr als 10 Jahren zu dem Schluss, dass die breite Masse der Menschen auf die Politik überhaupt keinen Einfluss hat. (11) Demnach bestimmen in den USA die Finanz- und Konzerneliten die Politik. Das wundert nicht, sind sie es doch auch, welche die Politiker finanzieren, sowohl über Wahlkampfspenden als auch über Parteienspenden. Zugleich durchsetzen diese Oligarchen personell die Parteien und Gremien und wirken auch über internationale Organisationen auf die nationale Politik ein. Diese Ergebnisse lassen sich auf Deutschland mühelos übertragen, ebenso wie auf jedes andere demokratische Land.

Die Folge davon ist, dass die Menschen, die sich ja als „Volk“ gemeint fühlen, einfach andere Parteien wählen. Das kann man gerade in den USA in schöner Regelmäßigkeit sehen. Hier wechseln die Mehrheiten wie ein gleichmäßig schwingendes Pendel von den Republikanern, die dann die Mehrheit nicht zufrieden stellen können, zu den Demokraten, die dann ebenfalls enttäuschen, und dann wieder zurück. So geht das Spiel hin und her, und das seit Jahrzehnten, ohne, dass sich tatsächlich etwas ändert. Zu beobachten ist das auch in Griechenland. Hier wurde die konservative Regierung nach dem Ausbruch der Finanzkrise, die das Land in Armut und Arbeitslosigkeit gestürzt hat, abgewählt. Stattdessen wurde die linke Syriza Partei gewählt, die einen schnellen Aufstieg hingelegt und die von der EU, IWF und EZB auferlegte Spardiktatur abgelehnt hat. Als sie gezwungen wurde, diese dennoch einzuführen, wandte sich der Unmut auch gegen diese Partei, und sie verlor an Zuspruch, bis sie schließlich ihre Mehrheit verlor und abgewählt wurde. Seit Ende Juni dieses Jahres regiert wieder die konservative Nea Demokratia, angeführt von Kyriakos Mitsotakis, der vor dem Aufstieg von Syriza für die Umsetzung der von der Troika diktierten, sogenannten Reformen, zuständig war.  Daneben haben einige rechtsextreme Parteien an Stimmanteilen gewonnen, und zogen ebenfalls in das Parlament ein. So werden als Ultima Ratio auch rechtsextreme Parteien an die Macht befördert, wenn alle anderen etablierten Parteien versagen.

Dabei werden auch diese rechten und rechtsextremen Parteien nichts an den Grundsätzen des Systems, seiner Ausbeutung, der Unterdrückung, oder den totalitären Zuständen ändern. Man kann sich als Wähler dumm und dämlich wählen, es wird doch nichts ändern, weil das System strukturell korrumpiert ist, und nur im Interesse einer Minderheit funktioniert. Der Geroge Orwell zugesprochene Ausspruch: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ trifft damit den Nagel auf den Kopf. Man sollte sich damit von der Wahl der AfD nicht allzu viel versprechen, denn im Großen und Ganzen wird sie nur fortsetzen, was die anderen Parteien auch bereits machen. Man könnte es sogar als abgekartetes Spiel sehen, in dem nun systematisch die AfD an die Macht gehievt werden soll, um dann in einer Koalition aus Friedrich-Black-Rock-Merz und Alice-Goldman-Sachs-Weidel zum großen Ausverkauf Deutschlands zu blasen, in dem alles der Finanzindustrie zum Fraß vorgeworfen wird.

Wenn außerdem einer Partei wie der AfD die totalitären Instrumente in die Hände gelangen, welche die jetzige Regierung und die Vorgängerregierung unter Merkel bereits eingeführt haben, als da wären Infektionsschutzgesetz, Corona-Warnapp, Gleichschaltung von Justiz, Medien und Behörden wie den Verfassungsschutz, Überwachung, Digitalisierung, Digitale Zentralbankenwährung, Verschärfung von Polizeigesetzen in allen Ländern und viele andere Spielzeuge, dann könnte es nur dazu kommen, dass der totalitäre Faschismus noch viel offener zutage tritt, als er das jetzt ohnehin schon tut. Dann wird der Corona-Leugner oder Putinversteher als Sündenbock lediglich ersetzt durch den Flüchtling, den „Linken“ – was auch immer das dann genau heißen soll – den „Vaterlandsverräter“ oder „Wehrkraftzersetzer“ oder was auch immer dem finanzkapitalistischen Zentralkomitee dann einfällt.

Es wird sich also lediglich etwas an der konkreten Form ändern, an den Symptomen, an den Begriffen und der Ausrichtung der systemischen Gewalt. Doch an der Gewalt an sich, an dem System, das Ungleichheit und Ungerechtigkeit systematisch produziert, ändert sich nichts. Denn auch die AfD ist nicht grundsätzlich gegen Militarismus, gegen die Wehrpflicht, gegen eine starke Armee und auch nicht gegen die NATO. Sie ist nicht grundsätzlich gegen Überwachung, gegen die eiserne Faust des Staates, oder rigorose Zwangspolitik. Es kommt eben nur drauf an, wer an den Schalthebeln der Macht sitzt, und gegen wen sich Zwang und Gewalt richten. Hier könnte man sich auch daran erinnern, dass die AfD der Corona-Zwangspolitik zu Anfang überhaupt nicht abgeneigt war, und ihre Einstellung erst geändert hat als sie das große Protestpotenzial erkannt hat, das sich im Angesichts des grassierenden Totalitarismus auftat.

Das ganze Politiktheater, das medial aufgeführt wird, hat den ganz einfachen Zweck, die Menschen von tatsächlichen Veränderungen abzuhalten. Wer glaubt, mit der Wahl einer anderen Partei könne er die Politik in seinem Interesse beeinflussen, der wird nicht das System der repräsentativen Demokratie an sich in Frage stellen. Zudem werden auch die individuellen Interessen von anderer Stelle vorgegeben. Der Schutz vor einer Pandemie oder den Kampf gegen den bösen Putin entdeckten die Menschen auch nicht von sich heraus als individuelle Werte, die es dann in Politik umzusetzen galt. Sie stammten von eben diesen Parteien, die dann gewählt wurden. Ebenso ist es bei der Abneigung gegen Flüchtlinge. Diese ist auch kein Wert, den die Menschen aus sich heraus entdeckt haben, sondern er wurde ihnen von der AfD eingeredet, unter Schützenhilfe der anderen Parteien, die Flüchtlinge in diesem Maß überhaupt erst nach Deutschland gebracht haben. Ähnlich kann man den Menschen ihre eigene Ausbeutung, Unterdrückung und Plünderung, die Privatisierung, die Absenkung der Rente und Anhebung des Renteneintrittsalters und viele andere Maßnahmen einreden, an denen sich das Finanzkapital bereichert. Bei all dem werden dann die tatsächlichen Ursachen für alle Probleme systematisch ausgeblendet. Der Flüchtling ist dann der Böse, der als Sozialschmarotzer nach Deutschland kommt, anstatt das Opfer westlicher Ökonomie und Geopolitik, das nur versucht, sein Leben zu retten und das seiner Familie gleich dazu. Auch die Wahl der AfD und anderer Parteien derselben Richtung in anderen Ländern wird also nicht die Ursachen für grundlegende Missstände beheben, die sich immer wieder in der Gesellschaft zeigen. Es werden wieder nur Symptome bekämpft, was auf lange Sicht nur dazu führen wird, neue Symptome hervorzubringen. Letztendlich werden auch diejenigen, die heute begeistert die AfD wählen sich irgendwann enttäuscht von dieser Partei ab-, und dann vielleicht wieder der CDU, SPD, den Grünen oder einer anderen Partei zuwenden, wie sie es zuvor schon getan haben. Die Frage ist nur, ob es dann nicht bereits zu spät ist, und ein Machtwechsel überhaupt noch möglich ist.

Sinnvoller wäre es also, anstatt im herrschenden System lediglich die Macht hin und her zu schieben, das Konzept Macht direkt in Frage zu stellen. Denn wozu benötigt man jemanden, den man auf einen Thron hievt, nur damit er einem dann sagen kann, was man zu tun und zu lassen habe? Wozu benötigt man jemanden, der ideologisch getriebene Entscheidungen vollkommen an der persönlichen Lebensrealität vorbei fällt, und diese auch noch jedem aufzwingt? Die Menschen können viel besser selbst über ihre Leben entscheiden, denn sie, und nicht irgendwelche abgehobenen Parteien, die von der Realität ohnehin selten etwas gesehen haben, wissen, was sie im Leben brauchen. Demzufolge braucht es auch keine Macht, die letztlich ohnehin nur korrumpiert und sich nur selbst bedient, die Menschen spaltet und gegeneinander aufwiegelt in einem System des beständigen Kampfes und der beständigen Konkurrenz, damit sie bloß mit sich selbst beschäftigt sind und auf diese Weise beherrschbar bleiben. Stattdessen benötigt es Kooperation und Miteinander, die nicht auf Macht und Herrschaft fußen sondern auf realen Umständen, die sich in der Welt und im Leben zeigen. Gemeinsam können Menschen viel weiter kommen, als im beständigen Kampf gegeneinander, wie er übrigens auch von Parteien wie der AfD propagiert wird.

Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/landrat-stichwahl-sonneberg-100.html

(2) https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-afd-sonneberg-bund-100.html

(3) https://twitter.com/polenz_r/status/1673059270315655169

(4) https://twitter.com/Jkasek/status/1673010396238577665

(5) https://twitter.com/jutta_ditfurth/status/1673025991323660291

(6) https://www.dw.com/de/merkel-ministerpr%C3%A4sidentenwahl-in-th%C3%BCringen-r%C3%BCckg%C3%A4ngig-machen/a-52273681

(7) https://twitter.com/mamjahid/status/1673036077139910659

(8) https://www.fr.de/meinung/kolumnen/afd-erfolg-thueringen-sonneberg-landrat-zufriedenheit-demokratie-osten-92370509.html

(9) https://apolut.net/rechts-ist-keine-alternative-von-felix-feistel/

(10) https://apolut.net/kontinuitaet-des-schreckens-von-felix-feistel/

(11) https://www.cambridge.org/core/journals/perspectives-on-politics/article/testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens/62327F513959D0A304D4893B382B992B

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle:  pogonici/ shutterstock

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24.10.2023 - Selten so einen unqualifizierten Quatsch gehört. ES ZEIGT DEUTLICH, WIE GEFÄHRLICH DIE ANHÄNGER DER AfD SIND! (Hier Zitat auf Auf1: Systemkonforme Sahra: Wagenknecht-Partei soll Wähler von der AfD fernhalten)?  
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/systemkonforme-sahra-wagenknecht-partei-soll-waehler-von-der-afd-fernhalten

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