Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst, erkenne Täuschungen, Verleumdungen, Manipulation, Zensur, Propaganda, Geschichtsverfälschung, Korruption, das ganz besonders durch die "öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, von ARD bis ZDF D-Radio, zum Vorteil von - CDU / CSU, FDP, SPD, DIE GRÜNEN".
🔹 SERVUS.TV Nachrichten, vom 03. Oktober 2023, 19:20 Uhr
Insgesamt gibt es aktuell im Jahr 2023 ganze 195 anerkannte Länder auf unserer Erde, 50 Länder davon unterstützen den Ukraine - Krieg.
Seit 2014 nimmt das Unheil, federführend und verfassungswidrig angefeuert, durch Politiker Deutschlands und den USA, gezielt-provozierend, undiplomatisch - seinen Lauf.
Parteispenden: Jetzt Deckel drauf!
Spenden für Parteien dürfen in Deutschland beliebig hoch sein. Das
ist undemokratisch, da viel Geld viel Einfluss bedeutet. Jetzt den
Appell für einen Deckel auf Parteispenden unterschreiben!
In
einem angeblich demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland, sollen
"eigentlich" die Leitmedien, hier federführend ARD bis ZDF D-Radio, als
vierte (Staats)Gewalt dienen. "Aber leider ist das bekanntlich nur
Wunschdenken".
denn eines unserer Hauptprobleme der heutigen Zeit ist die extrem regierungsnahe und oftmals propagandistische, irreführende Berichterstattung durch die Leitmedien, dieses ganz besonders durch ARD bis ZDF Deutschlandradio.
§ 78 ZPO, entstanden in der NS-Zeit! Damals stoppten die alten #Nazis damit systematisch die jüdischen #Rechtsanwälte, die heutigen Nazis stoppen jeden Staatsbürger, der sich vor einem #Landgericht selbst verteidigen möchte! Welche Nazis sind jetzt die Guten, welche die Bösen?
Eine mögliche Mittäterschaft durch diverse Staatsmächtige Deutschlands,"in Sachen möglichem Hochverrat" - bei den Sprengungen der Nord-Stream-Pipelines kann aus heutiger Sicht ebenfalls nicht ausgeschlossen werden.
Beachte: Aus dem Tiefen-Staat Deutschlands erfolgt schon seit Jahrzehnten, sitten-, verfassungs-, völkerrechtswidrig, eine systematische Kriegsführung gegen eigene Bevölkerungsteile in Deutschland und Europa. Beweis 1.
Die Parteien werden nicht kontrolliert und kontrollieren sich nicht mehr
gegenseitig. Sie agieren vielmehr wie ein Kartell, das bestrebt ist,
seine Macht nach außen hin abzusichern. Das zeigt ein Blick auf einige
Personalien.
Ein Kommentar Thomas Trares.
Wie konnte das passieren? Ungeimpfte wurden vom öffentlichen Leben
ausgeschlossen. Ihnen wurde die Schuld für die Ausbreitung des
Corona-Virus in die Schuhe geschoben, obwohl es gar keinen
wissenschaftlichen Beweis dafür gab. Pflegekräfte und medizinisches
Personal wurden im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht de facto
dazu genötigt, sich einen Impfstoff spritzen zu lassen, obwohl dieser
erstens die Weitergabe des Virus nicht verhindert und zweitens
schwerste, wenn nicht sogar tödliche Nebenwirkungen haben kann.
Der Rechtsstaat soll eigentlich die Bürger vor politischer Willkür
schützen. Doch die Gewaltenteilung, also die Trennung und gegenseitige
Kontrolle von Exekutive, Legislative und Judikative, hat in der
Corona-Krise nicht funktioniert. Politik, Justiz, Medien, Wissenschaft,
Verwaltung und Verbandsvertreter – sie alle folgten dem gleichen
Narrativ.
„Die Verfassung wurde vom gesamten Staatspersonal verraten, nicht nur von Politikern“,
schrieb kürzlich der Philosoph Michael Andrick in der „Berliner
Zeitung“. Dies ist eine fundamentale Erkenntnis. Eine effektive
Kontrolle der Politik findet nicht mehr statt, auch weil viele
Schlüsselpositionen in den Kontrollinstanzen und obersten Behörden mit
treuen Gefolgsleuten besetzt sind.
Harbarths Blankoscheck
Das prominenteste Beispiel dafür ist Stephan Harbarth, seit 2020
Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Harbarth saß von 2009 bis 2018
für die CDU im Bundestag, von diesem wurde er dann auch zum
Verfassungsrichter gewählt. Unter Harbarths Führung hat das
Verfassungsgericht der Politik in der Corona-Krise de facto einen
Blankoscheck für Grundrechtseinschränkungen ausgestellt. Das gilt sowohl
für die verhängten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen
(„Bundesnotbremse“) als auch für die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Zweifel an der Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts kamen zudem auf,
weil alle 16 Verfassungsrichter samt Harbarth am 30. Juni 2021 im
Bundeskanzleramt mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und
weiteren Bundesministern zu Abend gegessen hatten. Dies geschah in einem
nicht öffentlichen Rahmen und trotz laufender Verfahren zur
Corona-Politik am Bundesverfassungsgericht...
... hier weiterlesen: https://apolut.net/ausser-kontrolle-wie-parteien-ihre-macht-sichern-von-thomas-trares+++
Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen
völlig abgekoppelte „elitäre“ Kaste marschiert in Richtung
zentralisierter Superstaat.
Ein Standpunkt von Ullrich Mies.
Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon –
Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele
Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter
freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text
in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der
Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir
brauchen viele alternative Medien!
Auf der Suche nach einer treffenden Umschreibung für den aktuellen Kampf
innerhalb der deutschen Gesellschaft passt folgende Aussage haargenau:
Ein sich weitgehend „links-liberal“ wähnendes, parteipolitisch und
ideologisch gleichgeschaltetes Politestablishment befindet sich im
„Kampf gegen Rechts“. Über alle Parteigrenzen hinweg definiert sich das
deutsche Politestablishment als „links“, „in der Mitte stehend“, als
liberal oder grün, als konservativ, aber auf gar keinen Fall als
„rechts“. Die Realität sieht jedoch bedrückend anders aus. Tatsächlich
sind die deutschen tonangebenden Politmilieus nahezu ausschließlich dem
Großkapital ergeben, sowohl die Sozial- als auch die Christdemokraten,
die „Liberalen“, die wendehälsigen SED-Altkader ebenso wie die „grünen“
Aufsteigerinnen und Aufsteiger.
Wer sein Studium abgebrochen, seine Berufsausbildung nicht beendet hat,
wem es an Lebenserfahrung mangelt und mit einem Übermaß an Leibesfülle
„ausgestattet“ ist, erhöht seit dem Aufstieg der Grünen die Chancen, ein
politisches Amt zu bekleiden oder sogar ein Ministeramt. Immer
offensichtlicher wird, dass deutsche „Parlamentarier“ die Befehle der
Exekutive, der US- und deutschen Transatlantiker und die WEF/UN-Vorgaben
der Agenda 21 entgegennehmen (1)...
... hier weiterlesen:https://apolut.net/der-putsch-von-oben-von-ullrich-mies
Eine
Krise nach der anderen erschüttert die Welt. Es droht eine Rezession
sowie Hunger und Armut für Millionen von Menschen. Ist dies nun Zufall
oder gibt es eine Macht, die in der Lage ist, derartige Entwicklungen
weltweit zu steuern?[weiterlesen]
Vergleich zur Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
ARD bis ZDF - Deutschlandradio
DIE DRAMATISCHE FEHLENTWICKLUNG DES ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN RUNDFUNKS
Fragt Ihr Euch auch häufig, warum ARD und ZDF über politische Themen oft so einseitig, falsch oder gar nicht berichten? Die Antwort ist einfach:
ARD und ZDF sind nicht wirklich frei. Sie sind fest in der Hand der großen Parteien, die in ihren Aufsichtsgremien sitzen und von dort über die wichtigsten journalistischen Posten mitentscheiden. Im Grunde bieten ARD und ZDF als Propagandasender der großen Parteien „Staatsfernsehen“, üppig finanziert durch Zwangsgebühren der Bürger Deutschlands.
Dadurch liegt über allen öffentlich bedeutsamen Themen eine Art „politischer Filter“, wie Redakteure des NDR das genannt haben. De facto ist das „Zensur“, die nach Artikel 5 unseres Grundgesetzes ausdrücklich verboten ist. Sie führt zu Hofberichterstattung, Falschberichterstattung und Meinungsunterdrückung.
Das Bundesverfassungsgericht verlangt von den öffentlich-rechtlichen Sendern, dass sie „staatsfern“ sind und dass in ihrem Programm „alle gesellschaftlichen Strömungen und Meinungen zu Wort kommen“. Darüber kann man heute nur noch bitter lachen.
Es ist dringend an der Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht endlich einmal die politische Praxis von ARD, ZDF und allen anderen öffentlich-rechtlichen Sendern unter die Lupe nimmt. Und den Einfluss der großen Parteien und die damit verbundenen anti-demokratiefeindlichen Mauscheleien beschneidet.
