Montag, 18. April 2022

Alle Bürger Deutschlands haben einen verfassungsrechtlichen und mediengesetzlichen Anspruch auf multipolare, ausgewogene und staatsferne Berichterstattung in den neun öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ÖRR). Doch wie können die Bürger dieses Recht durchsetzen, wenn der ÖRR durch fremde Einflussnahme von diesem Pfad der Tugend abweicht?


 Diese fremde Einflussnahme durch unterschiedliche Interessen, die zu Interess der Bürger oftmals gegenläufig sind, lässt sich im Laufe der Jahrzehnte verfassungsrechtlich untersuchen und belegen. Die Zuspitzung der politischen Fehlleistungen in der Pandemie-Krise und jüngst in der Ukraine-Krise wirft nun umso dringender die Frage auf, welche Rolle der kritische Journalismus als Gegengewicht hier zu leisten imstande ist.

Nun haben sich mehrere Initiativen zusammengeschlossen, um die verfassungskonforme unabhängige Berichterstattung kompromisslos einzufordern und eine Rechtfertigung des ÖRR zum Vorwurf der eklatanten Verletzung der Vorgaben des Medienstaatsvertrages § 26 (Absatz 1 und 2) sowie des Artikels 5 des Grundgesetzes, dem Zensurverbot, zu verlangen.

Marinne Grimmenstein von Gemeinwohl-Lobby.de, Olaf Kretschmann von Rundfunk-frei.de und Jimmy Gerum von LeuchtturmARD.de stellen auf ihren Webseiten einen “Antrag auf Beitragsbefreiung” zum Download bereit, den jeder Bürger unverzüglich an den verantwortlichen Intendanten seiner zuständigen Rundfunkanstalt per Einwurfeinschreiben verschicken kann.

Mit diesem Antrag sollen die juristisch verantwortlichen Akteure der Landesrundfunkanstalten auf die unerträgliche medial verbreitete Unausgewogenheit, Einseitigkeit und praktizierte Zensur hingewiesen werden, die nebenbei jede Berechtigung in Frage stellen, für diese Nichtleistung weiterhin finanzielle Beiträge der Bürger einziehen zu können.

Quelle Screenshot: H i e r    w e i t e r l e s e n 

Hoffen wir mal, dass es eine Fake ist, aber leider nicht unrealistisch. Mit dem heutigen Datum wurde der „Bundesregierung“ offiziell mitgeteilt, dass der Waffenstillstand von 1945 durch das Zwei-Plus-Vier-Abkommen mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde. Das teilte das Russische Ministerium an das Bundeskabinett / Kanzleramt von Berlin mit.

 





Der Waffenstillstand von 1945 zwischen Russland und Deutschland wurde mit dem heutigen Datum aufgrund der Waffenlieferungen und Einmischung in der Ukraine zur Unterstützung für nichtig erklärt.

Das Russische Abkommen wurde von seitens Deutschlands gebrochen und befindet sich wieder mit dem heutigen Datum im Kriegszustand von 1945.

Fest steht, dass per Vertrag die NATO keine Truppen in den ehemaligen Warschauer Pakt Staaten stationieren darf, was sie aber munter getan haben. Das war schon Rechtsbeugung und Provozierung von Russland. Ebenso die Teilnahme Deutschlands am jetzigen Ukraine Krieg mit Waffen und Soldaten.




Nachdem Frontal 21 um ein Interview gebeten hatte, dieses dann aber nicht mehr haben wollten, als zur Bedingung gemacht wurde, dass die ZDF-„Journalisten“ die Antworten ungekürzt veröffentlichen, ohne sie sinnentstellend zu verkürzen oder zu schneiden, wurde das Interview abgesagt!

 



ZDF-frontal hat Alina Lipp und mir einen Beitrag gewidmet, der wirklich unterhaltsam ist und zeigt, wie verzweifelt die westliche Propaganda sein muss.
@AntiSpiegel • Thomas Röper





Sonntag, 17. April 2022

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