Doch in den letzten Jahrzehnten hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zunehmend zum Sprachrohr der Regierungsmeinung entwickelt, was – journalistisch betrachtet – fernab von früher genannten Werten steht.

 

Seit vielen Jahren ist das Vertrauen in die Medien in Deutschland massiv gesunken; nicht erst seit Corona befinden sich auch die öffentlich-rechtlichen Medien in einer tiefen Vertrauenskrise. Denn bereits vor 2020 wandten sich immer mehr Bürger vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab und informierten sich mittels alternativer Plattformen.

https://www.rubikon.news/artikel/die-propagandamaschine

Die Zuspitzung der politischen Fehlleistungen in der Pandemie-Krise und jüngst in der Ukraine-Krise wirft nun umso dringender die Frage auf, welche Rolle der kritische Journalismus als Gegengewicht hier zu leisten imstande ist.

Nun haben sich mehrere Initiativen zusammengeschlossen, um die verfassungskonforme unabhängige Berichterstattung kompromisslos einzufordern und eine Rechtfertigung des ÖRR zum Vorwurf der eklatanten Verletzung der Vorgaben des Medienstaatsvertrages § 26 (Absatz 1 und 2) sowie des Artikels 5 des Grundgesetzes, dem Zensurverbot, zu verlangen.

Marinne Grimmenstein von Gemeinwohl-Lobby.de, Olaf Kretschmann von Rundfunk-frei.de und Jimmy Gerum von LeuchtturmARD.de stellen auf ihren Webseiten einen “Antrag auf Beitragsbefreiung” zum Download bereit, den jeder Bürger unverzüglich an den verantwortlichen Intendanten seiner zuständigen Rundfunkanstalt per Einwurfeinschreiben verschicken kann.

Mit diesem Antrag sollen die juristisch verantwortlichen Akteure der Landesrundfunkanstalten auf die unerträgliche medial verbreitete Unausgewogenheit, Einseitigkeit und praktizierte Zensur hingewiesen werden, die nebenbei jede Berechtigung in Frage stellen, für diese Nichtleistung weiterhin finanzielle Beiträge der Bürger einziehen zu können.

https://apolut.net/leuchtturm-ard-orf-srg-initiative-zur-beitragsbefreiung/